Von MARKUS SCHÖNING
Kommunale Strukturen brauchen feste Regeln, um im Wettstreit der politischen Meinungen ein sinnvolles Miteinander zu finden. Und es ist wichtig, sich über bestimmte kommunalpolitische Sachverhalte zu informieren.
Hier sind zum einen allgemeine Informationen zu nennen:
- Allgemeine Kommunale Info
- Orientierungshilfe zum Datenschutz für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
Das Ortsrecht von Wustrow (Wendland) ist für die örtliche Ratsarbeit maßgeblich. Für Sie hier dokumentiert:
- Hauptsatzung der Stadt Wustrow (Wendland)
- Geschäftsordnung der Stadt Wustrow (Wendland)
- Hundesteuersatzung der Stadt Wustrow (Wendland)
- Satzung der Stadt Wustrow (Wendland) über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungen
- Satzung der Stadt Wustrow (Wendland) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- Gebührenordnung für die Benutzung des Gemeinschaftshauses – in Überarbeitung
Weitere Regelungen aus dem Ortsrecht:
- Satzung der Stadt Wustrow (Wendland) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wustrow (Wendland)
- Vergnügungssteuersatzung
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Wustrow (Wendland)
- Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Marktstandgelder)auf dem Wochenmarkt der Stadt Wustrow (Wendland)
Eine weitere relevante Quelle ist das Ortsrecht der Samtgemeinde Lüchow.
Daneben sind Rechtssetzungen von übergeordneten Ebenen für uns relevant:
- Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Niedersächsisches Kommunalwahlrecht
- Niedersächsisches Straßengesetz
Weitere Regelungen aus dem Ortsrecht oder andere Dinge können Sie gerne bei uns erfragen: